Jetzt ist es an der Zeit unserer Bundeskanzlerin einmal beizustehen und ihr zuzurufen: Je Suit Mama Angela. “Du tust uns gut und das müssen wir Dir einmal sagen”.
Unsere Bundesflagge, in den Farben der Freiheit, Schwarz, Rot und Gold
Es ist mir schon klar, daß Mama Angela nicht aus Frankfurt kommt und relativ wenig mit Frankfurt verbindet. Außer, daß sie vielleicht eine gedankliche Nabelschnur zur Paulskirche und zu einem Ihrer Vizekanzler, Holger Bouffier verspürt, immerhin die größte Stadt in Hessen, wenn auch nicht die Hauptstadt des Bundeslandes. Daran zeichnete ja immerhin auch einer ihrer Vorgänger, Konrad Adenauer, verantwortlich. Darüber möchte ich mich aber hier nicht auslassen.
Ich fühle, daß ich Mama Angela zur Seite springen muß. Ja ich, politisch vollkommen unbedeutend und ihr natürlich unbekannt. Es sind momentan ja nicht viele bereit Mama Angela zu unterstützen und zu würdigen. Was Ihre Schwesterpartei in Bayern da tut ist schon starker Tobak und geht viel zu weit. Horst Seehofer hat Mama Angela gestern auf dem CSU Parteitag in München ja geradezu an den Pranger gestellt. Sogar CSU Großkopferte fanden das nicht unbedingt als notwendig sondern überflüssig.
Wo sind die die Unterstützer der letzten Jahre, auch als es galt die ersten Flüchtlinge aus Ungarn aufzunehmen und zumindest ein provisorisches Heim zu geben? Alle haben ihr Recht gegeben als sie sagte: “Wir schaffen das”. Ich sage noch heute, ja wir schaffen das. Mit der Wirtschaftskraft Deutschlands, unserem Grundgesetz und unserer Demokratie müssen wir es schaffen.
Für alle die das Grundgesetz nicht kennen, hier der Artikel 1:
Artikel 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Und hier nun der Artikel 16a der das Asylrecht regelt:
Artikel 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.
Darauf bezieht sich Mama Angela und sie liegt vollkommen richtig. Es gibt kein Hintertürchen und keine Tricks. Es sei denn, man ändert das Grundgesetz. Aber dazu ist natürlich niemand bereit. Wir sind alle stolz auf dieses Grundgesetz und deswegen wollen auch so viele Verfolgten nach Deutschland. Denn Sie kommen aus Ländern wo es kein solches Grundgesetz gibt, wo nackte Gewalt und Terror herrschen. Deshalb kommen die Flüchtlinge. Die Bezeichnung Flüchtling ist sehr zutreffend und verlangt nach Aufnahme in unserem Land. Das Grundgesetz kennt auch keine Obergrenzen. Sicherlich haben die Macher des Grundgesetzes nicht an solche Völkerwanderungen wie momentan aus dem Nahen Osten gerechnet, oder an Flüchtlingsströme die noch auf Europa und Deutschland in der Zukunft zukommen werden, zum Beispiel Flüchtlinge vor Umweltkatastrophen, Klimawandel und Schäden, Hochwasser und so weiter. Oder aus Wassernot. Man hätte wahrscheinlich versucht klare Vorgaben und Formulierungen zu finden die aber gleichzeitig den Grundgedanken hinter dem Grundgesetz nicht aushöhlen würde.
Mama Angela weiß das und sie versucht Mittel und Wege zu finden die Situation in den Griff zu bekommen damit Deutschland nicht im Chaos versinkt und den Flüchtlingen ein würdevolles Leben in Deutschland ermöglicht wird.
Die demokratischen Kräfte in Deutschland müssen sich zusammentun, sie müssen kooperieren und Möglichkeiten finden die Herausforderung die Menschen und neuen Mitbürger zu integrieren, Ihnen Zugang zu unserer Sprache, einer Wohnung und dem Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Dann vermeiden wir auch, daß die Rattenfänger des Islamischen Staates (IS) sich bei den Menschen aus den Kriegsgebieten bedienen für ihren tödlichen Nachwuchs, wie das in Frankreich und Belgien und auch jetzt schon in Deutschland geschieht. Unter jungen Türken, Marokkanern und Algeriern, jungen Menschen ohne Arbeit und ohne Perspektive. Menschen die wir ausgegrenzt oder erst gar nicht bei uns aufgenommen haben. Die sich nur im Kreise Gleichgesinnter bewegen und noch nicht einmal unsere Sprache richtig sprechen können.
Ich hoffe, daß die Menschen die jetzt zu uns gekommen sind, die Last auf sich nehmen unsere Sprache zu lernen, das Grundgesetz akzeptieren und Bürger dieses Landes werden. Daß sie nicht nur klagen und jammern und alles einfacher und besser wollen.
Deutsche, Iren und Bürger anderer Nationen die in den vergangenen Jahrhunderten zu Millionen nach Amerika auswanderten waren in keiner besseren und komfortableren Situation aber sie haben sich durchgebissen und wurden zu tragenden Säulen der amerikanischen Gesellschaft. Diese Chance haben die Flüchtlinge und neuen Mitbürger aus Syrien nun ebenfalls in Deutschland. Die Vereinigten Staaten von Amerika, die als Auslöser für die Kriege im Nahen Osten mit Verantwortlich sind für die Apokalypse, nehmen so gut wie gar keine Flüchtlinge aus Syrien auf. Aus Angst vor weiteren Terroranschlägen. Die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre Bürger müssen vorsichtig sein, daß sie frei und unabhängig bleiben und nicht den Status eine freien Landes verlieren, bei all den Abgrenzungen zur Welt und zur Menschlichkeit.
Mama Angela brauch all unsere Hilfe um diese Probleme zu bewältigen damit die Menschen ihre Chance ergreifen können.
Die Bayern sollten sich schämen ihre Bundeskanzlerin so in den Regen zu stellen sondern sollten ihre Hand ergreifen und ihr helfen. Vielleicht werden sie, hoffentlich nicht einmal selbst Flüchtlinge sein, die in Österreich oder anderen Nachbarländern Asyl suchen, da sie aus dem Paradies Deutschland von einem noch unbekannten Diktator jedweder politischer Richtung vertrieben wurden. Wollen wir hoffen, daß so etwas niemals eintritt, helfen wir unserer Mama Angela, unserer Bundeskanzlerin Frau Doktor Angela Merkel.
Deine Umfragewerte sind angeblich am sinken. Bei mir nicht. Du hast noch sehr viele Unterstützer in unserem Land und das wird auch so bleiben.
Auch im Namen all der Flüchtlinge die in unser Land kamen und noch kommen, sage ich zu ihr: Weiter so Mama Angela, du tust uns und unserem Land gut, im Inneren wie auch außerhalb unserer Grenzen.
Sie hat es verdient, daß wir zu ihr stehen, und sie ist uns eine gute Bundeskanzlerin, besser als die meisten Ihrer Vorgänger und wahrscheinlich auch ihrer Nachfolger.